Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

A. Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle - auch zukünftigen - Leistungen und Lieferungen, wie Montageleistung, Zelt- und Staplervermietung.

2. Angebot / Vertragsabschluss

A. Unsere Angebote sind freibleibend. In Angeboten sowie in beigefügten Unterlagen enthaltenen Angaben über Maße, Gewichte, Belastbarkeiten und andere Produkteigenschaften werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn sie in der Auftragsbestätigung aufgeführt sind.

B. Der Vertrag kommt erst durch unsere Auftragsbestätigung, auf jeden Fall jedoch mit der Übernahme des Mietgegenstandes durch den Mieter zustande.

C. Gabelstapler werden nur mit Fahrer vermietet.

3. Preis / Zahlung

A. Unsere Preise gelten zuzüglich Mehrwertsteuer in der gesetzlichen Höhe., bei Aufträgen ab 3.000,00 € behalten wir uns vor, Vorkasse zu verlangen.

B. Transportkosten und Montagekosten werden bei Zeltvermietungen gegebenenfalls gesondert berechnet.

C. Die Zahlung der Rechnungen hat innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt zu erfolgen.

D. Bei Zahlungsverzug können wir Verzugszinsen in Höhe von 4% über den jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bank verlangen.

E. Wesentliche Verschlechterungen der wirtschaftlichen Lage des Mieters, Zahlungsrückstände sowie sonstige begründete Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Mieters berechtigen uns vereinbarte Zahlungsziele - auch für künftige Leistungen - zu widerrufen, bzw. von weiteren Verträgen zurückzutreten.

4. Baustelle / Montage

A. Bei Zeltanmietungen, gewährleistet der Mieter - auf seine Kosten - die ordnungsgemäße Befahrbarkeit der Baustelle sowie ihre Eignung für Montage und Nutzung des Mietgegenstandes, weiterhin garantiert der Mieter die Möglichkeit der Verankerung des Zeltes auf der Baustelle und trägt die Kosten für eventuelle Beschädigung des Untergrundes.

B. Soweit nach unserem Ermessen es zu Montageerschwernissen kommt, welche uns vor Vertragsabschluss nicht bekannt waren und diese dem Auftraggeber, unverzüglich nach Kenntnisnahme dieser, mitgeteilt wurden, trägt der Auftraggeber die entstehenden Mehrkosten.

5. Montagetermin und Mietbeginn

A. Die Einhaltung des Montagetermins bzw. des Mietbeginns setzen die endgültige Klärung aller technischen und finanziellen Details und den Eingang der sonstigen vom Mieter zu beschaffenden Unterlagen, behördliche Erlaubnisse und einer eventuell vereinbarten Anzahlung voraus. Die Einholung behördlicher Genehmigungen ist Sache des Mieters; deren Erteilung oder Wegfall bleiben auf den Vertrag ohne Einfluss.

B. Mietbeginn ist der Tag des Aufbaus und Mietende der Tag des Abbaus.

C. Mit Übergabe des Mietgegenstandes beginnt die Mietdauer gemäß der Auftragsbestätigung.

6. Haftung

A. Sofern wir fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht verletzen, haften wir nur für den Ersatz des bei Vertragsabschluss vorhersehbaren Schadens.

B. Für von uns verursachte Schäden bei der Erbringung von Montageleistungen an Materialien des Auftraggebers haften wir gemäß der gesetzliche Bestimmungen.

C. Krieg, Aufruhr, Verfügungen von Hoher Hand, Verkehrs- und unvermeidliche Betriebsstörungen sowie alle Fälle höherer Gewalt befreien uns für die Dauer der Störung und im Umfang ihrer Auswirkungen von unseren Leistungsverpflichtungen. Beim Vorliegen dieser Fälle können wir vom Vertrag ganz oder teilweise zurücktreten, ohne dass der Mieter einen Anspruch auf Schadensersatz hat. Der Mieter ist unverzüglich auf derartige Hindernisse in geeigneter Form hinzuweisen.

7 .Mieterhaftung

A. Der Mieter haftet für alle Veränderungen, die ohne unsere Zustimmung entstanden sind, Beschädigungen und Zerstörungen des Mietgegenstandes sowie für Verlust, der Mieter schließt zur Deckung dieser Gefahren eine entsprechende Versicherung ab, sofern er nicht über seine Haftpflichtversicherung bereits abgesichert ist.

B. Entsprechend haftet der Mieter für Handlungen oder Unterlassung seiner Mitarbeiter oder Beauftragter oder sonstiger Personen, die mit dem Mietgegenstand im Rahmen dessen bestimmungsgemäßer Nutzung in Berührung kommen.

C. Für Beschädigungen und Verschmutzungen, die über die normale Abnutzung hinausgehen, hat der Mieter die anfallenden Reparatur- und Reinigungskosten zu tragen und für dadurch eventuell eingetretene Wertminderung der Mietgegenstände aufzukommen.

8. Datenschutz / Teilnichtigkeit

A. Die bei der Abwicklung des Geschäftsverkehres anfallenden Daten unserer Auftraggeber und Kunden verarbeiten wir im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes. Vorstehendes gilt als Benachrichtigung nach § 26 Abs. 1 BDG:

B. Änderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Sind einzelne Bestimmungen unwirksam, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Regelungen des Vertrages.

Sitz des Unternehmens: Steinsdorf
Gerichtstand ist, soweit zulässig, Gera                                                                               Stand 2005